Architektur: Vertragsverletzungsverfahren der EU wegen HOAI

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on xing
Share on whatsapp
Share on email
Share on print

Architektur: Vertragsverletzungsverfahren der EU wegen HOAI

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on xing
Share on whatsapp
Share on email
Share on print
Die EU-Kommission hat auch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland mit dem Ziel eingeleitet, die verbindlichen Mindestpreise für Dienstleistungen unter anderem der Architekten und Ingenieure aufzuheben. Damit ist die HOAI zur Disposition gestellt.
3c-christian_baumgart

Es ist nun amtlich: Die EU-Kommission hat auch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland mit dem Ziel eingeleitet, die verbindlichen Mindestpreise für Dienstleistungen unter anderem der Architekten und Ingenieure aufzuheben. Damit ist ganz klar die HOAI zur Disposition gestellt. Dagegen verwehrt sich der DAI Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. zusammen mit allen Organisationen der planenden und bauenden Berufe.

Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission ist der erste Schritt in einem Vertragsverletzungsverfahren und stellt ein offizielles Auskunftsersuchen dar. Die Mitgliedstaaten haben zwei Monate Zeit, um auf die Argumente der Kommission zu reagieren.

„Jetzt ist also eingetroffen, was die FAZ bereits Mitte Mai unter der Überschrift `EU attackiert Steuerberater und Architekten´ berichtet hatte“, konstatiert der DAI Präsident Prof. Dipl.-Ing. Christian Baumgart. Die HOAI war lange Spielball der politischen Kräfte. Man habe mit der Novelle 2013 geglaubt, dass Thema sei auf mittlere Sicht geregelt. Diverse Gutachten – auch eines des Deutschen Bundestages aus 2008 – bestätigten zudem die EU-Rechtskonformität der HOAI.

„Was aber wirklich verwundert, ist die Tatsache, dass der Deutsche Bundestag in einem Antrag der Regierungsfraktionen von vorgestern dazu auffordert, die Transparenzinitiative der EU-Kommission mitzugestalten und bewährte Standards im Bereich der freien Berufe zu erhalten“, so Baumgart. „Wenn das ernst gemeint ist, warum hat man dann nicht früher in Brüssel interveniert und es jetzt zu dem ersten Schritt des Verfahrens kommen lassen? Im Antrag ist an mehreren Stellen von der hohen Qualität und den guten Erfahrungen mit den freien Berufen die Rede. Es heißt außerdem, dass `die Freien Berufe in Deutschland mit 1,2 Millionen selbständigen Freiberuflern, die 3,3 Millionen Mitarbeiter beschäftigen, 10,1 Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes erwirtschaften´. Das sind doch stichhaltige Argumente“, so Baumgart weiter, und er gibt sich kämpferisch: „Wir werden alles in die Waagschale werfen, damit die Bundesregierung Argumente an die Hand bekommt, diesen unwürdigen Vorgang in Brüssel aus der Welt zu räumen.“

Bild: „Jetzt ist also eingetroffen, was die FAZ bereits Mitte Mai unter der Überschrift `EU attackiert Steuerberater und Architekten´ berichtet hatte“, konstatiert der DAI Präsident Prof. Dipl.-Ing. Christian Baumgart.

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on xing
XING
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on email
E-Mail
Share on print
Drucken

Ihre Meinung zum Artikel

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments

Andere Leser haben sich auch für die folgenden Artikel interessiert

Redaktionsbrief

Tragen Sie sich zu unserem Redaktionsbrief ein, um auf dem Laufenden zu bleiben.

Wir wollen immer besser werden!

Deshalb fragen wir SIE, was Sie wollen!

Nehmen Sie an unserer Umfrage teil, und helfen Sie uns noch besser zu werden!

zur Umfrage

Aktuelle Ausgabe

Topthema: Hohe Leistung mit Direktantrieb

Integrierter Torque-Motor

Mehr erfahren

Tragen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich ein, um keinen Artikel mehr zu verpassen!

    * Jederzeit kündbar

    Entdecken Sie weitere Magazine

    Schön, dass Sie sich auch für weitere Fachmagazine unseres Verlages interessieren.

    Unsere Fachtitel beleuchten viele Aspekte der Digitalen Transformation entlang der Wertschöpfungskette und sprechen damit unterschiedliche Leserzielgruppen an.